Justiz und Medien – konsequent gegen Hass
Immer mehr Redaktionen in Medienhäusern sehen sich mit Hasskommentaren im Netz konfrontiert. Hate Speech nur zu löschen, kann nicht die Lösung sein.
Eine nachdrückliche strafrechtliche Verfolgung dagegen schon. Damit Medienunternehmen leichter Anzeige wegen strafbarer Inhalte stellen können, haben die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) und das Bayerische Justizministerium die Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ ins Leben gerufen.
Eine effiziente Bekämpfung von Hasskommentaren kann kaum gelingen, wenn die Täter nur die Löschung ihrer Kommentare, aber keine Strafverfolgung befürchten müssen. Die Initiative soll deshalb Medienredaktionen ein einfaches und effizientes Verfahren für Strafanzeigen bieten. Über ein Online-Formular können Hasspostings direkt an die bayerische Justiz übermittelt werden.
Beteiligen können sich sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Medienhäuser in Bayern, entweder aktiv mit der Meldung von Hasskommentaren oder als Unterstützer der Initiative, um ein Zeichen gegen Hass und Diskriminierung zu setzen.
Alle an der Initiative beteiligten Stellen und Personen sind miteinander vernetzt. Daher können strafrechtliche Maßnahmen auch zügig umgesetzt werden. So wird ein Bewusstsein für die Konsequenzen von Hasskommentaren geschaffen. Die konsequente strafrechtliche Verfolgung entfaltet eine generalpräventive Wirkung für alle Internetnutzer.
Nähere Informationen zur Initiative finden Sie unter www.konseqeuent-gegen-hass.de.
Dort sehen Sie auch, welche Medienunternehmen die Initiative bereits unterstützen, so auch unser Verband der Zeitschriftenverlage in Bayern (VZB)!